Archiv der Kategorie: Bericht

IRA ETA RAF uvm. – sie sind alle noch da

Bei all den Abartigkeiten an Repression ist es mehr als nur denkbar das im Rahmen einer repression verbreitet wird das es ETA IRA oder RAF nocht mehr existiere. Doch eine eine völlig andere Option kann zu der Fehleinschätzung der Nichtexistenz beigetragen haben. Dazu Raymund Martini:

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Da wird der Generalbundesanwalt aber staunen

Wenn du aktiv gegen (Neo)Nazis stehst wirst du in Deutschland auf eine sehr eigenartige Entwicklung treffen – es wird oft gesagt das es doch keine Nazis mehr gäbe. Kein Scherz. Genau so kommt man in der ersten Welle. Dann folgt die zweite Welle wo dann gesagt wird man sei bestenfalls „national“ aber doch kein Nazis. Die dritte Welle ist eine Beweinerung an sich. Die angeblichen Nicht-Nazis beweinen sich selbst ach man sei doch kein Nazi nur Deutschland treu und deshalb werde man so beschimpft usw usw.

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Gebt den Menschen was ihnen zugesichert wurde

Mit „Lernpaten“ kommt jetzt das so genannte Arbeitsamt und die so genannten Job Center ins Blickfeld. Ältere erfahrene Mitarbeiter*innen sollen jüngere Mitarbeiter*innen zur Hilfe kommen. Immer wieder beklagt man Personalmangel aber auf der anderen Seite werden 500 „Lernpaten“ abgezogen. Dabei muss das alles nicht sein denn den Menschen in Deutschland ist doch soziale Hilfe zugesichert. Was gibt es denn da noch drum herum zu reden ?

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Regierungsberater bestätigt RAF Angaben (Update)

Daten seien sicher – das wäre wohl die schlechteste Fake Meldung aller zeiten. Immer wieder werden Daten ausgespäht und wie auch immer anders verwendet. Erst kürzlich gelang es einem 20 jährigen Schüler Daten ach so toller Personen zu verbreiten. Da es sich hier auch um Politiker und Journalisten handelte die ausgespäht wurden kam schnell der Ruf nach mehr Sicherheit hoch der von vielen mitlaufenden Medien unterstützt wurde.

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Sozialstaat oder Sklavenhandel das ist hier die Frage

Während Arbeitsminister Heil in Karlsruhe einen eher fragwürdigen Auftritt beim Bundesverfassunsgericht hinlegte schauen nun alle Augen zu diesem hohen Gericht. Auf dem prüfstand stehen dort so gegannte Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger*innen die Arbeitsangebote oder Fördermaßnahmen ausschlagen.

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